Domain:

Allgemeinen Geschäftsbedingungen

MIKAS ISP Werbe GmbHwebhosting-domain-webspace-email-server
Internet Service Provider
Stettnerstrasse 20
5301 Eugendorf, Österreich
Amtsgericht Thalgau

Steuernummer: 93 169/6629
UID Nummer: ATU68731447
Firmenbuch: FN 414694 w

mikas.at ist ein Service von MIKAS ISP WerbeGmbH

1. Vertragsschluss

Mikas ISP erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbe­dingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen o.ä. erkennt Mikas ISP nicht an. Gegenbestimmungen des Kunden mit Hinweis auf seine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Sondervereinbarungen sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich vereinbart wurden.

2. Leistungsumfang und Entgelte

2.1 Die Vertragsdauer und Kündigungsfristen sind folgendermaßen geregelt:

Mikas ISP-DNS u. Mikas ISP-Space Pakete Diese Pakete können zum Ende der Laufzeit mindestens aber 6 Wochen vor Ablauf gekündigt werden, ansonsten verlängert sich die laufzeit des Webpaketes automatisch. Die Kündigung muss in jedem Fall schriftlich erfolgen (Fax ist ausreichend).

Sondervereinbarungen sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich vereinbart wurden.

2.2 Die Berechnung beginnt mit dem Monat der Bereitstellung der entsprechenden Leistung.

2.3 Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt Mikas ISP, wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise oder Provisionen sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Die monatliche Gebühr wird jeweils zum 1. des Monats im Voraus eingezogen. Einmalige Entgelte, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringen der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen. Auf Verlangen des Kunden können Forderungen alternativ per Scheck oder Überweisung ausgeglichen werden, wenn Mikas ISP hierzu im Einzelfall zustimmt.

2.4 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch Mikas ISP gilt insbeson­dere ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, Urheber­rechtlicher, lizenzrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen; ein Zahlungsverzug der länger als vier Wochen andauert; die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch Mikas ISP, eine

grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für Mikas ISP dadurch unzumutbar wird, die Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen. Eine Kündigung bedarf zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Einwurf-Einschreiben oder Telefax mit Sendebericht auf Absenderseite. Die Kündigung des Vertrages schließt automatisch eventuell mitbestellte Domains und Mehrleistungen ein, sofern der Kunde keine weiteren Hostingverträge mehr mit Mikas ISP geschlossen hat, die Nutzung der Domainnamen auf einem anderen Server aufrechterhält. Domainnamen können auch unabhängig vom Vertrag über Hosting Leistungen separat gekündigt werden (Schließung der Domain oder Providerwechsel).

Der zwischen den Parteien geschlossene Hostingvertrag bleibt hiervon unberührt. Der Antrag auf Schließung einer Domain bzw. die Einleitung des Vorgangs zum Providerwechsel beim NIC muss spätestens 4 Wochen vor Ablauf des Abrechnungszeitraumes der Domain bei Mikas ISP eintreffen, andernfalls wird die Domain für den neuen Abrechnungszeitraum unabhängig von der Schließung bzw. dem Providerwechsel noch einmal berechnet.

Die im Voraus bezahlten Domainentgelte werden bei einer Kündigung nicht zurückerstattet.

2.5 Mikas ISP behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Änderungen werden dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion kombinierter Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.

2.6 Sollte die NIC AT. (Vergabestelle für Österrchische Internet-Adressen „.at“, im nachfolgenden kurz NIC AT genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preis Stellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen so genannte Domains ändern, so ist Mikas ISP berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonder-kündigungsrecht zu.

3. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

3.1 Die von Mikas ISP im Rahmen des Internet-Services zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von Mikas ISP zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung seiner Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über Mikas ISP geführten Internet-Adresse nutzen. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch Mikas ISP oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.

4. Regelungen zu selbst erstellten Inhalten

4.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben.

4.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten nicht gestattet. Mikas ISP ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist Mikas ISP berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

4.3 Mikas ISP behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers

beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI-Programm-Module, PHP und ASP, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. Mikas ISP behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen. Alle durch ein Fehlverhalten entstehenden Arbeiten werden dem Kunden ausnahmslos berechnet (Hands on 15 min EUR 19,90) !

4.4 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

5. Domainenregistrierung, Änderung, Wechsel und Kündigung von Domains bei Internet-Präsenzen

5.1 Mikas ISP erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die NIC AT oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass Mikas ISP hierauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt.

5.2 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als österreichische „at“ Domain.

5.3 Bei der Beantragung und/oder Pflege von Internet Domainnamen wird Mikas ISP im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem jeweiligen NIC (Organisation zur Domainvergabe) lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der dann eingetragene Inhaber der Domain berechtigt und verpflichtet. Der Kunde erkennt daher die Vergabe­bestimmungen des jeweiligen NIC an und erklärt sich mit ihnen einverstanden. Die Daten zur Registrierung einer Domain werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an den zuständigen NIC weitergeleitet. Mikas ISP hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Mikas ISP übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung eines Domainnamen durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde Mikas ISP frei. Mikas ISP bestätigt dem Kunden die Domainregistrierung per eMail. Der Kunde verpflichtet sich, die ordnungsgemäße Registrierung binnen Wochenfrist zu überprüfen. Von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens kann der Kunde erst dann ausgehen, wenn der Domainnamen im offiziellen Register der jeweiligen Registrierungsstelle (NIC) geführt ist und der Domainname auf eine IP Adresse des Servers geroutet ist. Mikas ISP ist berechtigt alle administrativen Arbeiten für den Domaininhaber vorzunehmen, in diesem Zusammenhang beauftragt der Domaininhaber den Auftragnehmer (Provider) sich temporär als Inhaber und/oder AdminC in der Description einzutragen

5.4 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird Mikas ISP eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird Mikas ISP weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.

5.5 Mikas ISP betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der NIC AT (siehe www.nic.at ). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind Mikas ISP und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.

5.6 Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der NIC AT sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der so genannten „whois“- Abfrage im Internet (z.B. über www.nic.at ) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.

5.7Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist Mikas ISP berechtigt, diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. Mikas ISP kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen. Ein wichtiger Grund für Mikas ISP liegt insbesondere vor, wenn ein Konkursverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird. Kommt der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann Mikas ISP das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

5.8 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.

5.9 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel .com, .net, info, .org, .biz, .de, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.

5.10 Sollte Mikas ISP vom Inhaber der Domain schriftlich aufgefordert werden, diese im Rahmen eines Providerwechsels oder einer Schließung freizugeben, so wird Mikas ISP dies ohne weitere Abstimmung mit dem Kunden in die Wege leiten, sofern eine eindeutige Erklärung mit Unterschrift des Inhabers der Domain Mikas ISP vorliegt. Wird Mikas ISP vom Kunden mit der Übernahme der Betreuung einer Domain beauftragt (Providerwechsel) oder Konnektivitätskoordination – KK), so gilt folgendes:

Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Konnektivitätskoordination eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. Mikas ISP wird daher in angemessenem Umfang versuchen, den KK- Antrag erfolgreich durchzuführen. Mikas ISP kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Übernahme der Domain übernehmen.

5.11 Mikas ISP rechnet die Domains mit dem Kunden grundsätzlich jährlich ab. Nach erfolgter Bezahlung stellt Mikas ISP die Domain je nach Kundenwunsch zum KK frei oder löscht die Domain bei den entsprechenden Registrierungsstellen.

5.12 KK-Anträge die der derzeitigen Provider mit einem »NACK« ablehnt, werden mit einer Bearbeitungsgebühr die dem Mindestregistrierungszeitraum entspricht berechnet.

5.13 Eine erfolgreich umkonnektierte Domain wird im Verhältnis zwischen Mikas ISP und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt und berechnet.

5.14 Für Kunden, die Ihre Domains eigenverantwortlich mit dem Mikas ISP-DNS Domainservice verwalten gilt: Eine Nutzung des Mikas ISP-DNS Domainservice ist nur für Domains gestattet die auch mit diesen System oder bei Mikas ISP geordert wurden. Jegliche Nutzung des Mikas ISP-­DNS Domainservice von anderweitig georderten Domains wird hiermit ausdrücklich untersagt. Bei Zuwiderhandlung ist Mikas ISP berechtig die unberechtigten DNS-Einträge umgehend zu entfernen und je unberechtigtem Eintrag eine Bearbeitungsgebühr von 10,-EURO zuzüglich der gesetzl. MWST zu erheben.

6. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen

6.1 Der Kunde ist für alle von Ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen Mikas ISP-Internet-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Mikas ISP findet nicht statt.

6.2 Mikas ISP überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden.

6.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält Mikas ISP sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

6.4 Sollte Mikas ISP aus beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Mikas ISP leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die Mikas ISP zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält Mikas ISP bezüglich der Ziffern 2. bis 5. ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

7. Datensicherheit, Online-Übertragungen

7.1Soweit Daten an Mikas ISP – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von Mikas ISP übertragen.

7.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen der Mikas ISP- Internet-Services werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von Mikas ISP. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung der Mikas ISP und stellen daher keinen Mangel dar.

7.3 Auf Wunsch stellt Mikas ISP Speicherplatz für Backupserver zur Verfügung. Dies ist eine kostenlose Leistung, deren Nutzung dem Kunden überlassen bleibt. Er ist dafür verantwortlich, die entsprechenden technischen Vorkehrungen, wie Einstellung der Pfade, zeitnaher Abruf, etc. zu treffen. Da der Auftragnehmer häufig nicht über die Serverzugänge verfügt, sind diese technischen Voraussetzungen nur von Seite des Auftraggebers her zu schaffen. Mikas ISP übernimmt keine Haftung für die ordnungsgemäße Speicherung von Datenbeständen auf den Backupsystemen. Der Schadensersatz für kostenlos bereit gestellte Leistungen ist grundsätzlich ausgeschlossen.

8. Empfang und Versand von E-Mails

8.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Mikas ISP und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versendet.

8.2 Sollte Mikas ISP bekannt werden, dass der Kunde E- Mails unter Angabe seines Domainennamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannte Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die Mikas ISP vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen („Postings“) von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte Mikas ISP aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Mikas ISP leistungspflichtig.

8.3 Mikas ISP ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3- Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen:

a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden,

b) nachdem sie gemäß Kundenanweisung weitergeleitet wurden,

c) nachdem sie 40Tage gespeichert wurden.

8.4 Senden von Spam E-Mails.

Der Kunde verpflichtet sich die Verbreitung inhalts­gleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten, (Spam) zu unterlassen. Folgende, oft mit Spam verbun­dene Aktivitäten sind somit untersagt: Sammeln von Massen an E-Mail-Adressen über Software oder Internetrobots. Massenversand von E-Mails. Versenden von E-Mails ohne persönliche Anrede oder ohne Bezug. Unaufgefordertes versenden von Werbe-E-Mails. Eintragung von Webseiten, Eintragung von E-Mail-Adressen, Übermittlung von E-Mails, Übermittlung von SMS und anderen Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten. Weiterleitung von Nachrichten mit manipuliertem Inhalt. Darüber hinaus wird Mikas ISP den Kunden ohne vorherige Abmahnung fristlos kündigen. Um unsere seriös arbeitenden Kunden vor den Auswirkungen von Spam zu schützen, wird Mikas ISP jeden Verstoß sofort melden.

8.5 Haftung bei Spam E-Mail Versand

Kommt es trotz wiederholter Intervention durch Mikas ISP zu Problemen mit SPAM Mails über unsichere bzw. nicht gewartete Scripte (Bsp. CMS, PHP oder Shopsysteme) und Viren bzw. Trojanern auf Kunden PC Systemen. Haftet der Kunde für die durch Arbeitszeit entstehende Kosten durch Fehlersuche, Sperre und Bereinigung des Systems bzw. der mail.que!

9. Verfügbarkeit, Wartung

9.1 In der Regel stehen die Internetinhalte (HomePages) 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Mikas ISP garantiert eine Verfügbarkeit der Server von 99% per anno. Mikas ISP übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der Mikas ISP für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

9.2 Sofern sich aus diesen AGB’s nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat Mikas ISP Störungen des Zuganges zum Internet-Service im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, Mikas ISP erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).

10. Technische Einschränkungen bei Internet-Präsenzen

10.1 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP- Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.

11. Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung

11.1 Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von Mikas ISP.

11.2 Leistungen aus diesem Vertrag bleiben bis zur Erfüllung aller, auch künftiger Forderungen aus diesem Vertrag und der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Kunden im Eigentum von Mikas ISP.

11.3 Die überlassene Hard und Software darf nicht modifiziert, verändert, weiterverkauft, verliehen oder verpfändet werden. Sollte die Hardware unvollständig oder erheblich überdurchschnittlich abgenutzt sein, wird der Kunde den hieraus resultierenden Schaden ersetzen. Sollte die Hard und Software auch nicht nach einmaliger Aufforderung zurückgegeben werden, ist Mikas ISP berechtigt den Listenpreis zu berechnen. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.

12. Haftungsbeschränkung und Schadensersatz­ansprüche

12.1 Mikas ISP haftet nur für Schäden, die von Mikas ISP, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verur­sacht werden, es sei denn, es betrifft eine zugesicherte Eigenschaft. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.2 Mikas ISP haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Mikas ISP oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.

12.3 Bei allen Angaben zu den Produkten – insbesondere zu den Bezeichnungen und den Preisen – sind Irrtümer und Druckfehler vorbehalten.

13. ZAHLUNG

13.1 Hat der Kunde zum Fälligkeitstermin keine Zahlung geleistet und fällt er in Verzug und hat für jede daraufhin folgende Mahnung von Mikas ISP den jeweils erforderlichen Verwaltungsaufwand (Mahngebühr) in Höhe von 5-10,- € zu tragen. Für eventuelle Rücklastschriften belastet Mikas ISP den Kunden mit einer Bearbeitungspauschale von 10,- € zusätzlich zur Mahngebühr. Bleibt der Kunde trotz Fälligkeit und Mahnung weiterhin säumig, kann Mikas ISP die Einrede des nicht erfüllten Vertrages geltend machen. Weiterhin ist Mikas ISP berechtigt dem Kunden den Zugang zum Server, sowie sämtliche auf seinem Host befindlichen Internet-Präsenzen u. den Mikas ISP-DNS Domainservice bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Setzt Mikas ISP den Vertrag trotz Zahlungsverzugs des Kunden fort, ist dieser für Schäden ersatzpflichtig, die Mikas ISP unmittelbar aufgrund der Säumnis entstehen. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden bleibt auch bei einer Sperrung seines Paketes weiterhin bestehen. Weiterhin ist Mikas ISP berechtig für die Entsperrung jedes Paketes eine einmalige Aufwandpauschale von 20,- € zu inkl. MWST zu erheben. Bei Zahlungsverzug und weiterer Säumnis des Kunden auf der Mahnstufe ist Mikas ISP berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und den durch die Kündigung bzw. Nichterfüllung entstandenen Schaden vom Kunden Schadenersatz zu verlangen. Für die Zeit, in der sich der Kunde in Verzug befindet, werden Zinsen in Höhe von 8 % per anno berechnet. Nach Fruchtlosem Fristablauf der in der Mahnung angegebenen Frist ist Mikas ISP berechtigt eine Domain ohne gesonderte Ankündigung nicht weiter registriert zu halten und diese freizugeben. Der Entgeltanspruch von Mikas ISP bleibt auch in diesem Falle bestehen.

13.2 Gegen Forderungen von Mikas ISP kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig fest­ gestellter Gegenansprüche zu.

13.3 Wenn der Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät, ist Mikas ISP, unbeschadet aller sonstigen Rechte, dazu berechtigt, die erbrachte Leistung zurückzufordern und anderweitig darüber zu verfügen. Sobald der Annahme­Verzug eintritt, geht die Gefahr des zufälligen Unter­gangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über.

14. DATENSCHUTZ

14.1Mikas ISP bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten desBenutzers. Mikas ISP erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).

14.2 Mikas ISP erhebt, verarbeitet und nutzt Personen­ bezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von Mikas ISP angebotenen Dienste, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungs­daten).

15. ÄNDERUNGEN

15.1 Mikas ISP ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

15.2 Vertragsenderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB’s nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

15.3 Mikas ISP steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten.

16. WIDERRUFSBELEHRUNG

16.1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einer Woche ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

Mikas ISP ISP, Stettnerstrasse 20, A-5301 Eugendorf, Telefax: +43 (0)6225 20 9 40 (Ortstarif)

16.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung für uns mit deren Empfang.

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben. Beispiel für einen von Ihnen veranlassten Beginn mit der Ausführung der Dienstleistung ist insbesondere auch die Beauftragung des Anbieters, in Ihrem Auftrag eine Domain beim jeweiligen Registrar zu registrieren.

17. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

17.1 Erfüllungsort für alle Leistungen und Gerichtsstand ist das Bezirksgericht Thalgau. Es gilt Österreichisches Recht

17.2 Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.